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Pilotprojekt zur Einzelerfassung der Nutzung von Texten nach § 52a UrhG an der Universität Osnabrück

Stellungnahme zum Vereinfachungs- vorschlag

Stellungnahme

Abschlussbericht zum Pilotprojekt

FAQ aus dem Pilotprojekt

FAQ-Liste (PDF)

Partner

Dr. rer. pol. Andreas Knaden

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Tel.: +49 541 969-6500
Raum: 42/104a

Dr. phil. Tobias Thelen

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Raum: 42/107

[Update 15.07.2016] Stellungnahme zu den Vereinfachungsvorschlägen für
das Meldeportal zur Einzelmeldung von Sprachwerknutzungen gem. §52a UrhG an die VG Wort

Aufgrund der Ergebnisse unseres Pilotprojektes hat die VG Wort einen Verbesserungsvorschlag für die Einzelmeldung Einzelmeldung von Sprachwerknutzungen gem. §52a UrhG ausgearbeitet. Auf Bitten der Kultusministerkonferenz haben wir diesen Verbesserungsvorschlag analysiert und die dabei gewonnenen Erkenntnisse in einer Stellungnahme zusammengefasst. Wir ziehen dabei folgendes Fazit:

Zusammenfassend kommt das Projektteam zu dem Ergebnis, dass der Verbesserungsvorschlag sinnvolle technische Vereinfachungen und Ergänzungen beinhaltet und tatsächliche Verbesserungen im Arbeitsablauf für den konkreten Meldevorgang bietet. Dieser Vorgang macht aber nur einen kleinen Teil (geschätzt: ca. 10%) der insgesamt hohen Aufwände aus, die ansonsten durch den Verbesserungsvorschlag nicht berührt werden.

Die gesamte Stellungnahme können Sie hier herunterladen: Stellungnahme_Uni_Osnabrueck_Verbesserung_Einzelmeldungen.pdf

Pilotprojekt zur Einzelerfassung

§ 52a UrhG bildet heute mit zunehmender Durchdringung der Lehre mit E-Medien und Blended Learning-Konzepten die rechtliche Basis für den Einsatz von Auszügen aus urheberrechtlich geschützten Quellen in vielen Bereichen und unterschiedlichen didaktischen Konzepten besonders in der Hochschullehre.

Die aktuelle Rechtsprechung (OLG wie BGH) hält es für sachgerecht und vom Aufwand her vertretbar, die Informationen zur Nutzung der Regelung über eine zentrale Eingabemaske einzeln zu erfassen. Derzeit sind die Voraussetzungen für eine solche Eingabe der Einzelnutzungen technisch und infrastrukturell an keiner Hochschule in Deutschland gegeben.

Im Rahmen der an der Universität Osnabrück durchzuführenden Machbarkeitsstudie wurden daher die Praktikabilität und Machbarkeit einer solchen Einzelerfassung des Einsatzes von Lehrmaterialien in elektronischer Form in der Regie einer Hochschule untersucht und eine Konzeption für die Realisierung prototypisch entwickelt.

Das Pilotprojekt ist ein Gemeinschaftsprojet mit der VG Wort und wurde im Wintersemester 2014/2015 an der Universität Osnabrück durchgeführt.

Hintergrund zur Machbarkeitsstudie im Rahmen eines Pilotprojekts der Universität Osnabrück zur rechtssicheren Bereitstellung elektronischer Lehr-Lernmaterialien

Den Hintergrund des Projektes bildet ein Urteil des BGH aus dem Jahr 2013, der darüber geurteilt hat, wie eine Vergütung von Materialien erfolgen kann, die per kennwortgeschützter Lernumgebung wie z. B. Stud.IP für die Lehre zur Verfügung gestellt werden. Lehrende sind laut § 52 a UrhG dazu berechtigt, bestimmte „veröffentlichte Teile eines Werkes, Werke geringen Umfangs sowie einzelne Beiträge aus Zeitungen oder Zeitschriften ausschließlich für einen bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen für deren eigene wissenschaftliche Forschung öffentlich zugänglich zu machen […].“

Für die Nutzung ist nach dem Urheberrecht eine angemessene Vergütung zu zahlen. Diese Regelung ist 2003 in das UrhG eingeführt worden. Der Gesetzgeber wollte damit die berechtigten Interessen von Wissenschaft und Bildung berücksichtigen und die Nutzungen von neuen Kommunikations- und Lernformen ermöglichen und somit auch die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hochschulen im internationalen Vergleich gewährleisten.

War die Regelung ursprünglich für die Bereitstellung sog. „elektronischer Semesterapparate“ gedacht, so bildet sie heute die rechtliche Basis für den Einsatz von Auszügen aus urheberrechtlich geschützten Quellen in vielen Bereichen und unterschiedliche didaktischen Konzepten der Hochschullehre.

Im Rahmen des beim BGH verhandelten Rechtsstreits haben die Länder den Standpunkt vertreten, dass die Höhe der Vergütung durch regelmäßige Evaluierungen der Nutzung an repräsentativen Hochschulen und eine deutschlandweite Hochrechnung erfolgen sollte. Auf dieser Basis wurde ein Gesamtvertrag der Länder mit allen Verwertungsgesellschaften bis auf die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) geschlossen. Die VG Wort als Interessenvertretung der Autorinnen und Autoren sowie der Verlage verlangte allerdings eine Einzelerfassung der Nutzung der jeweiligen Buchauszüge, Artikel usw. Der BGH kam in seinem Urteil nun zu dem Schluss, dass eine solche Einzelerfassung und Meldung an die VG Wort sachgerecht und vom Aufwand her vertretbar sei.

 

 

Häufig gestellte Fragen